Stadt Warstein
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• Technische Realisierung / Web-Site-Erstellung
• Datenschutzhinweise
• Urheberrecht
• Hinweise zur Elektronischen Kommunikation

Anbieter

Datenschutzhinweise

Unterrichtung der Nutzenden

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Internetangebot der Stadt Warstein und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen. Es kann daher nicht nachvollzogen werden, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeiche

• Name der abgerufenen Datei
• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
• verwendetes Betriebssystem

Gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners bzw. die Netzwerk-Adresse des Providers, von dem die Anfrage geschickt wurde. Personenbezogene Nutzerprofile können damit aber nicht ohne weiteres gebildet werden. Eine Weitergabe an Dritte, weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Externe Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf den Seiten der Stadt Warsterin liegen Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt:

Die Stadt Warstein erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Stadt Warstein hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf ihrer Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei der Stadt Warstein angemeldeten Banner und Links führen.

Urheberrecht

Das Layout, sämtliche Grafiken und Fotos sowie die Textbeiträge sind urheberrechtlich geschützt. Es gelten die gesetzlichen Copy-right-Bestimmungen. Änderungen dürfen nicht vorgenommen werden. Die Verwertung oder elektronische Verarbeitung von Inhalten jeglicher Art - mit Ausnahme der Texte, die im Pressedienst zur Verfügung gestellt werden - ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Herausgebers nicht gestattet.
Eine Vervielfältigung ist lediglich zum privaten Gebrauch gestattet. Darüber hinaus dürfen Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch für öffentliche Wiedergaben genutzt werden.
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Hinweise zur Elektronischen Kommunikation

Zugangseröffnung

Die Stadt Warstein bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Stadt Warstein hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.
Grundsätzlich wird zwischen formlosen und formgebundenen Schreiben unterschieden.

Formgebundene Schreiben

Schreiben, für die ein Gesetz Schriftform anordnet, wie z.B. Widersprüche oder formgebundene Anträge, können Sie nicht durch E-Mail übermitteln. Entsprechend § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform zwar in vielen Fällen durch die so genannte "elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument anstelle einer handschriftlichen Unterschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signatur-gesetzt versehen sein muss.
Leider kann die Stadt Warstein aus technischen und organisatorischen Gründen zur Zeit aber  noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen bis auf weiteres auf die papiergebundene Kommunikation  (z.B. Brief) auszuweichen

Einfache formlose Schreiben Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Warstein ist nur für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich. Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Stadt Warstein im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist die folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:

post(at)warstein.de

Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen, hier allerdings ohne Rechtserheblichkeit. Auch an diese Adressen können Sie rechtsunverbindliche E-Mails senden.
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt verfügbaren Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

• Adobe Acrobat (.pdf),
• Rich Text Format (.rtf),
• Microsoft Word (.doc),
• Microsoft Excel (.xls),
• Text (.txt)
• Bilddateien (.jpg, .tif, .bmp)
• Komprimierte Dateien (.zip)

jeweils ohne Makros.

Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail gegebenenfalls nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend aktualisiert wird.
Die Größe der annehmbaren E-Mails ist beschränkt auf 10 MB.
Die Stadt Warstein kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.
Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, beachten Sie bitte, dass dies auf elektronischem Wege leider nicht möglich ist.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Warstein und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.
Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem Wege zulässig oder verarbeitbar ist, setzen Sie sich vorher mit dem zuständigen Sachbearbeiter oder bei technischen Fragen mit dem Sachgebiet Organisation, Tel. (0 29 02) 81-222 in Verbindung, die Ihnen gerne weiterhelfen.